Nutzungsbedingungen
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ein Dienst der Firma Artefact, Dillweißensteiner Str. 10a, 75180
Pforzheim (im Folgenden: "MoWe").
§
1 Geltungsbereich
Mit der Nutzung der auf morgenwelten.de
angebotenen Informationen, Diensten und Programmen (im Folgenden:
"Inhalte") erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den
hier formulierten Nutzungsbedingungen. Die Nutzung ist zu unterlassen,
wenn den Nutzungsbedingungen nicht zugestimmt wird.
§
2 Inhalte
(1) Inhalte werden sowohl
in einem öffentlich zugänglichen Bereich (im Folgenden: "öffentlicher
Bereich") als auch in einem nicht-öffentlichen Bereich, der nur für
registrierte Mitglieder zugänglich ist (im Folgenden:
"Benutzerbereich"), angeboten. Im Benutzerbereich werden über
die in dem öffentlichen Bereich angebotenen Inhalten hinausgehend
weitere Zusatzinhalte angeboten.
(2) Um die Zusatzinhalte des Benutzerbereichs nutzen zu können, ist
eine Registrierung als Mitglied notwendig. Die Registrierung und die
Nutzung der Zusatzinhalte ist - sofern nicht ausdrücklich anders
gekennzeichnet - kostenlos.
(3) Registrierte Mitglieder erhalten unregelmäßig per E-Mail einen
Newsletter, der wichtige technische Hinweise sowie Tipps & Tricks
zu den morgenwelten.de - Inhalten enthält.
§
3 Urheberrecht, Korrektheit von Inhalten, Beendigung
(1) Die auf morgenwelten.de
bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche
Vervielfältigung oder Weiterverarbeitung von Inhalten von morgenwelten.de
als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von MoWe.
(2) Alle Markennamen, Warenzeichen und eingetragene Warenzeichen sind
Eigentum der jeweiligen rechtmäßigen Eigentümer.
(3) MoWe haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte nur im Rahmen der
Haftungsregel nach § 5. MoWe ist für Inhalte, die nicht auf
eigenen Servern der MoWe liegen, nicht verantwortlich und kann -
unbeschadet des § 5 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
(4) MoWe steht es frei im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere
bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu
verwenden, als zunächst angegeben.
(5) MoWe bleibt es unbenommen, Inhalte als Ganzes oder in Teilen ohne
vorherige Ankündigung aus dem Angebot zu streichen oder den Dienst morgenwelten.de
insgesamt einzustellen. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit der Inhalte oder
des Dienstes morgenwelten.de im Gesamten besteht nicht.
§
4 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist dafür
verantwortlich, dass er durch die Benutzung der auf morgenwelten.de
bereitgestellten Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzt und nicht
gegen geltendes Recht verstößt, insbesondere in urherber-,
wettbewerbs- und strafrechtlicher Hinsicht.
(2) MoWe behält sich ausdrücklich vor, dem Nutzer bei Verstoß gegen
§ 4 (1) die weitere Benutzung der Inhalte als Ganzes oder in
Teilen zu untersagen.
(3) Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internet die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen
Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der
Nutzer in Kauf. MoWe ist von Schadensersatzforderungen frei, es sei
denn, MoWe trifft grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§
5 Haftung
(1) MoWe haftet nur für
Schäden, die von MoWe, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht
werden.
(2) MoWe haftet nicht für die korrekte Funktion von Diensten,
Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internet, die nicht im
Verantwortungsbereich von MoWe oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen,
sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach § 5 (1) besteht.
(3) Der Nutzer stellt MoWe von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch
die Verletzung seiner Pflichten aus § 4 (1) entstehen.
§
6 Datenschutz
(1) MoWe unterrichtet den
Nutzer hiermit gemäß den §§ 3 Abs. 5 des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), 33 Abs. 1 des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und 3 Abs. 4 der
Telekommunikationsdienstunternehmen - Datenschutzverordnung (TDSV), dass
alle Daten, die der Nutzer bei der Registrierung MoWe zur Verfügung
stellt, oder die im Zuge der Nutzung von MoWe erlangt werden, nur
insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt werden, als eine solche
Nutzung zur Durchführung der Dienste von morgenwelten.de erforderlich
ist.
(2) Der Nutzer ist mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten
einverstanden. Er kann diese jederzeit einsehen. MoWe hält bezüglich
der personenbezogenen Daten des Nutzers die datenschutzrechtlichen
Bestimmungen ein. Die Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine
weitergehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ohne ausdrückliche
Einwilligung des Kunden nicht.
(3) Das Wesen einiger Dienste von morgenwelten.de, insbesondere der
Suchmaschinen-Eintrag, besteht in der Weiterleitung der
personenbezogenen Daten des Nutzers. MoWe übernimmt keine Gewährleistung
dafür, dass Dritte, insbesondere die Suchmaschinenbetreiber, sorgsam
mit den personenbezogenen Daten des Nutzers verfahren. MoWe hat keinen
Einfluss auf die Datenverarbeitung Dritter, insbesondere der
Suchmaschinen, und es besteht kein Auftragsdatenverarbeitungsverhältnis
zwischen MoWe und den Suchmaschinenbetreibern. MoWe übernimmt keine
Haftung für eine Verletzung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen
durch Dritte.
§
7 Schlussbestimmungen
(1)
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand 75180 Pforzheim. Es
gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) MoWe behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne
Nennung von Gründen zu ändern.
(3) Sollte eine
Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden so
werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken.
Pforzheim, den 30.
Juni 2002
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